Newsletter November 2020 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Wahrnehmungsberechtigte und Mitglieder der VG WORT,   unser Newsletter im Herbst steht erneut im Zeichen von Corona. Die Pandemie hat unmittelbare Auswirkungen auf die Durchführung der im Herbst geplanten Versammlungen. Zugleich sind aber auch andere Themen von großer Bedeutung, denn auf der rechtspolitischen Bühne des Urheberrechts bewegt sich einiges: Seit Mitte Oktober liegt der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) zur Umsetzung der EU-Urheberrechtslinien vor und sorgt für Diskussionen. Viel Zeit bleibt hierfür allerdings nicht.  Nicht nur, dass einige Regelungen für die VG WORT dringend erforderlich sind, auch die Frist zur Umsetzung läuft bereits im Juni 2021 ab. Die aktuelle Entwicklung von Covid-19 sorgt weiterhin für Terminänderungen: Die Versammlung der Mitglieder ist auf März 2021 verschoben. Aufgrund der bundesweit steigenden Infektionszahlen hat der Vorstand der VG WORT entschieden, dass eine Durchführung der Präsenzveranstaltungen für die Wahrnehmungsberechtigten und die Mitglieder der VG WORT dieses Jahr leider nicht mehr möglich ist. Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, aber die Gesundheit aller Mitglieder und Wahrnehmungsberechtigten sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VG WORT hatte Vorrang. Stattdessen werden wir eine reine »Online-Mitgliederversammlung« für März 2021 vorbereiten, die die satzungsgemäß festgelegten Antrags- und Rederechte der Mitglieder gewährleisten wird. Der konkrete Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben. Ebenso muss nun auch für die Versammlung der Wahrnehmungsberechtigten, die am Vorabend der Mitgliederversammlung stattfindet, ein neuer Termin gefunden werden. Auch hier werden wir sobald als möglich auf unserer Webseite informieren. Regulär finden die alljährlichen Versammlungen der Wahrnehmungsberechtigten und der Mitglieder Ende Mai/Anfang Juni statt. Übrigens haben mittlerweile mehr als 275.000 Autorinnen und Autoren sowie rund 9.000 Verlage in Deutschland einen Wahrnehmungsvertrag mit der VG WORT abgeschlossen, unter ihnen sind über 1.000 Mitglieder. Mehr zur Mitgliedschaft: https://www.vgwort.de/teilnahmemoeglichkeiten/mitglieder.html METIS und Kabelweitersendung: Ausschüttungen im Herbst 2020 erfolgt In den Bereichen METIS („Texte im Internet“) und Fernsehen/Hörfunk fand Ende September 2020 eine zweite umfangreiche Ausschüttung nach der jährlichen Hauptausschüttung im Juni statt. Insgesamt erhielten dabei mehr als 44.000 Autorinnen und Autoren sowie 477 Verlage Tantiemen in einer Gesamthöhe von € 44,5 Mio. Auch in diesem Jahr bestätigt sich die Entwicklung der letzten Jahre, bei der METIS weiterhin an Bedeutung gewinnt. An 26.263 Urheber und an 140 Verlage wurden insgesamt knapp € 32 Mio. verteilt. Die VG WORT arbeitet intensiv an der Weiterentwicklung dieses Bereichs, um der zunehmenden Nutzung von Texten im Internet gerecht zu werden.   Im audiovisuellen Bereich sind insgesamt rund € 11,6 Mio. an ca. 17.500 Urheber ausgeschüttet worden. Der größte Anteil entfällt dabei auf die sog. Kabelweitersendung, also die Weitersendung von Programmen durch Kabelsysteme, mit mehr als € 8 Mio. Die Nutzungen von Werken im Ausland umfassen eine Höhe von € 2,4 Mio. Im Bereich Hörfunk wurden knapp € 950.000 ausgeschüttet. Rechtspolitische Entwicklungen: Vorschlag des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der beiden Urheberrechts-Richtlinien Aus den beiden Diskussionsentwürfen vom Januar und Juni 2020 ist nun ein Gesamt-Referentenentwurf entstanden, der Mitte Oktober 2020 vom BMJV vorgelegt wurde. Es ist eine der größten Urheberrechtsreformen der letzten Jahre mit dem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes in der EU anzupassen. Insbesondere die Verlegerbeteiligung als Grundlage für gemeinsame Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlagen ist für die VG WORT ein zentraler Punkt des Referentenentwurfs. Da sich das Gesetzgebungsverfahren nun schon nahezu ein Jahr hinzieht, hat die VG WORT in ihrer aktuellen Stellungnahme nochmals betont, dass die Verlegerbeteiligung schnellstmöglich umgesetzt werden sollte. Notfalls müssen die einschlägigen Regelungsvorschläge aus dem Gesamtpaket herausgelöst und in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren behandelt werden. Bei den sonstigen Vorschlägen sind  – weiterhin - die Regelungen zur „technologie-neutralen“ Kabelweitersendung oder für die Vergabe von kollektiven Lizenzen mit erweiterter Wirkung (auch für nicht verfügbare Werke) zu begrüßen. Zu bedauern ist dagegen, dass der Referentenentwurf weiterhin keinen gesetzlichen Vergütungsanspruch für das sogenannte Text und Data-Mining vorsieht und die neue gesetzliche Erlaubnis für „Pastiche“-Nutzungen offen lässt, was genau darunter zu verstehen ist. Die VG WORT setzt sich außerdem dafür ein, dass die Regelungen des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes, die zum 1. März 2018 in Kraft getreten sind, nicht bereits jetzt entfristet werden, sondern darüber erst nach der geplanten Evaluierung entschieden wird. Die wichtigen Regelungsvorschläge für die Anbieter von Upload-Plattformen, wie beispielsweise YouTube, begegnen noch einigen europarechtlichen Bedenken; das gilt vor allem für die vorgeschlagene „Bagatell“-Schranke zu Gunsten von Plattformen und Nutzern. Zu begrüßen ist dagegen, dass der Referentenentwurf einen sogenannten Direktvergütungsanspruch gegenüber den Upload-Plattformen vorsieht, der von Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden soll. Gemeinsam mit der VG Bild-Kunst und einer Reihe von Verbänden im audiovisuellen Bereich setzt sich die VG WORT darüber hinaus dafür ein, dass ein vergleichbarer Direktvergütungsanspruch auch gegenüber Lizenzplattformen, wie beispielsweise Netflix, geschaffen wird.    Der Referentenentwurf kann auf der Webseite des BMJV eingesehen werden, die Stellungnahme der VG WORT findet sich hier. Mit herbstlichen Grüßen an alle Autorinnen, Autoren und Verlage Ihre Dipl.-Kfm. Rainer Just                      Dr. Robert Staats Geschäftsführende Vorstände der VG WORT     Impressum Verantwortlich Rainer Just, Dr. Robert Staats Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT) Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung Untere Weidenstr. 5, 81543 München Telefon (089) 51412-92, Fax (089) 51412-58 E- Mail: anette.frankenberger@vgwort.de Redaktion: Anette Frankenberger Bitte antworten Sie nicht auf den Newsletter der VG WORT. Es handelt sich um eine automatisch generierte E-Mail. 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